Leuchtturm Netz

Was hinter den Kulissen läuft


6 Kommentare

Der BR verbreitet zusammen mit der ev. Kirche (Vergl. Käßmann auf dem Kirchentag) links-faschistische Hasskommentare.

… fällt das auch unter die Maas’schen Kategorien „Hate-Speech“ oder Fake News ? Ein weiteres Beispiel, wie der Volljurist Maas aus Opportunitätsgründen einen der wichtigsten Grundsätze der Rechtswissenschaft verletzt, der auch noch im Grundgesetz festgeschrieben ist: „Vor dem Gesetz sind alle gleich“. (https://dejure.org/gesetze/GG/3.html)

Weiterlesen


2 Kommentare

Heiko Maas‘ Zensurgesetz: Wenn Anzeige und Verurteilung eins werden

Blog des Wirtschaftsjournalisten Norbert Häring zu Wirtschaftspolitik für die Reichen und Mächtigen, zu Geldreform, Medienversagen und Euro-Krise.

Quelle: Heiko Maas‘ Zensurgesetz: Wenn Anzeige und Verurteilung eins werden


2 Kommentare

Deutsche als „Köterrasse“ beschimpft. Warum die Staatsanwaltschaft keine Volksverhetzung sieht.

 

Zitat aus der Urteilsbegründung: „Der Straftatbestand der Volksverhetzung (Paragraf 130 Strafgesetzbuch) zielt auf einzelne Teile der Bevölkerung ab, die sich nach politischen, nationalen, ethnischen, rassischen, religiösen, weltanschaulichen, sozialen, wirtschaftlichen, beruflichen oder sonstigen Merkmalen unterscheiden lassen.“

Weiter: „Im führenden Strafgesetzbuch-Kommentar des BGH-Richters Thomas Fischer steht dazu: „Dass dies auch die Bevölkerungsmehrheit sein könnte, erscheint zweifelhaft.“

Wie wäre es dann mit dem Kommentar: „Alle Juden sind… „? oder „Alle Zionisten sind… “ wäre das auch keine Volksverhetzung und könnte von jedem beliebig öffentlich straflos verbreitet werden ?

Oder ist hier vielleicht die Zielgruppe der Schmähungen ausschlaggebend… ?

Wie es weiter gehen soll, hier:

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/hamburg-deutsche-als-koeterrasse-beschimpft-keine-volksverhetzung-a-1136813.html