Leuchtturm Netz

Was hinter den Kulissen läuft

Deutsche als „Köterrasse“ beschimpft. Warum die Staatsanwaltschaft keine Volksverhetzung sieht.

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Zitat aus der Urteilsbegründung: „Der Straftatbestand der Volksverhetzung (Paragraf 130 Strafgesetzbuch) zielt auf einzelne Teile der Bevölkerung ab, die sich nach politischen, nationalen, ethnischen, rassischen, religiösen, weltanschaulichen, sozialen, wirtschaftlichen, beruflichen oder sonstigen Merkmalen unterscheiden lassen.“

Weiter: „Im führenden Strafgesetzbuch-Kommentar des BGH-Richters Thomas Fischer steht dazu: „Dass dies auch die Bevölkerungsmehrheit sein könnte, erscheint zweifelhaft.“

Wie wäre es dann mit dem Kommentar: „Alle Juden sind… „? oder „Alle Zionisten sind… “ wäre das auch keine Volksverhetzung und könnte von jedem beliebig öffentlich straflos verbreitet werden ?

Oder ist hier vielleicht die Zielgruppe der Schmähungen ausschlaggebend… ?

Wie es weiter gehen soll, hier:

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/hamburg-deutsche-als-koeterrasse-beschimpft-keine-volksverhetzung-a-1136813.html

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2 Kommentare zu “Deutsche als „Köterrasse“ beschimpft. Warum die Staatsanwaltschaft keine Volksverhetzung sieht.

  1. Ich erbitte Gelassenheit auf allen Seiten. Die Köterrasse ist in Dezimierung begriffen. Wozu also sich noch drum kümmern, um die Kläffer. Bis in ein paar Jahrzehnten ist die Rasse ausgestorben, da die restelichen Bestände kräftig mit zusätzlicher Pigmentierung versehen.

    Nö. Die von Völkern erworbenen und erarbeiteten Qualitäten sind errungen und gesichert. Da können weder mangelnde Zeugungsfröhlichkeit noch Immigrationszunami was ändern dran.

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