Leuchtturm Netz

Was hinter den Kulissen läuft

LG HH: Der Betreiber einer gewerblich (auch Spendenbutton?) betriebenen Website haftet auch ohne Kenntnis für urheberrechtsverletzende Inhalte, die er verlinkt.

2 Kommentare

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Der Mainstream rüstet auf mit der Veröffentlichung von „rechts-nahen“ Webseiten, (AA-Kahane) „Fake-News“, „Populismus“ und neuen Wortgeschossen. Geht massiv gegen Menschen vor, die die wahren Zusammenhänge, aktuelle Ziele und Aktionen  der links-zionistischen Agenda offen legen.

Hier ein weiterer Angriff.

Zunächst: Was bedeutet: „gewerblich genutzte Website“: Gemäß unten verlinkter Website reicht es schon, wenn irgendwo auf der Seite ein Produkt oder eine Dienstleistung gegen Entgelt angeboten wird.  Beim Honigmann, der in seinem Shop Honig-Bonbons anbietet und Kopp ist alles klar: Kommerzielle Website.

Schwieriger wird es bei allen Wahrheits-Seiten, die per PayPal&Co Spenden erhalten können. Eine Einnahmequelle, die nur dann nicht-kommerziell ist, wenn das Finanzamt die Gemeinnützigkeit bescheinigt. Wie vor Kurzem bei der m.E. zweifelhaften Seite „Attac“: Hier aus dem Zio-Kampfblatt Die Zeit: http://www.zeit.de/gesellschaft/2016-11/attac-globalisierung-spenden-urteil-gemeinnuetzigkeit

Wichtig ist auch, dass der Spender eine Spendenbescheinigung anfordern kann. Dies ist z.B. bei SMS-Spenden prinzipiell nicht möglich, also  wird diese Seite als kommerziell eingestuft.

Daher an alle Betreiber von Websites mit Spendenbutton: Überprüft Eure Website darauf, ob sie im (Finanz-) rechtlichen Sinne „kommerziell“ ist, ansonsten können teure Abmahnungen oder Urheberrechts-Verfahren erfolgen. Leider habe ich zum Thema „Einnahmen durch Spenden“ noch keine glasklare und belastbare Referenz gefunden, bitte daher um Mithilfe und Links.

Interessanter Weise weigert sich das LG HH eine rechtsverbindliche Erklärung abzugeben, dass die Inhalte der eigenen Website den urheberrechtlichen Bestimmungen entsprechen. Auch auf heise.de

Und hier der Artikel von heise.de

 

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2 Kommentare zu “LG HH: Der Betreiber einer gewerblich (auch Spendenbutton?) betriebenen Website haftet auch ohne Kenntnis für urheberrechtsverletzende Inhalte, die er verlinkt.

  1. Kollege V.,

    stimmt, wir sind halt immer noch zu höflich 😉 Ich sehe Attac als eines der vielen Verdummungs- und Irreführungsinstrumente unserer ach so lieben und fürsorglichen Geld- und Machtelite an. Die hätten nie die Anerkennung durchs „Amt“ gekriegt, wenn sie nicht ElitenSpielzeug wären.

    Wie in den Protokollen von Zion so schön plastisch beschrieben ist: Es werden Gruppierungen aller Meinungsschattierungen aufgebaut (ins Heute übersetzt „von extrem rechts bis extrem links“), die sich gegenseitig zerreiben und zerfleischen, bis der Kuchen in Ruhe eingeheimst werden kann.

    Und was bereits vorhanden ist, wie z.B. die Grünen oder die Punkbewegung, wird gnadenlos unterwandert, von widerborstigen unbequemen Zeitgenossen „gesäubert“ (ganz früh schon: Dutschke (der sogar noch vor der offiziellen Gründung) , Petra Kelly, Gerd Bastian und viele Andere) und zur Propagandawaffe umfunktioniert.

    Danke für den Link, sehr interessant.

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  2. „Wie vor Kurzem bei der m.E. zweifelhaften Seite „Attac““

    Da gibt es bei mir nicht den geringsten Zweifel 🙂 Leider gibt es keine einzige ECHTE Graswurzelbewegung oder „NGO“, die halbwegs erfolgreich ist UND nicht gesteuert ist.

    http://www.globalresearch.ca/manufacturing-dissent-the-anti-globalization-movement-is-funded-by-the-corporate-elites/21110

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